Einladung zur 18. öffentlichen Sitzung des Haupt – und Finanzausschusses am Mittwoch, 12.06.2019, 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Fernwaldhalle (Oppenröder Str. 1, 35463 Fernwald).
Tagesordnung
1. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 22. März 2019; hier: Energieeffiziente Holzständerbauweise für den neuen Kindergarten in Annerod
2. Antrag der SPD-Fraktion vom 02. April 2019; hier: Änderungsantrag zum Investitionsprogramm 2019
3. Haushalt 2019 hier: 2. Änderungsliste des Gemeindevorstandes vom 22.05.2019
4. Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Fernwald für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 92a HGO
5. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer B und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung –
6. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Fernwald für die Jahre 2018 – 2022 gemäß § 101 HGO
7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit -plan für das Jahr 2019 gemäß §§ 94 und 95 HGO
8. Verschiedenes
9. Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2019; hier: Bericht zur Kinderbetreuungssituation aus Sicht des Landkreises, Gast: Herr Hauptamtlicher Kreisbeigeordneter Hans-Peter Stock
Die Tagesordnungspunkte 1 – 8 werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr sowie dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur beraten.
Zu Tagesordnungspunkt 9 ist Herr Hauptamtlicher Kreisbeigeordneter Stock um 20.00 Uhr eingeladen. Dieser Tagesordnungspunkt wird ausschließlich im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
gez.
Frank Stein
Ausschussvorsitzender