Donnerstag, Juli 25, 2024

30. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

15.09.2020 20:00 - 22:00
Fernwaldhalle
Address: Oppenröder Str. 1, 35463 Fernwald

Einladung zur 30. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 15.09.2020, 20:00 Uhr, in der Fernwaldhalle (Oppenröder Str. 1, 35463 Fernwald).

Tagesordnung

  1. Bericht des Bürgermeisters
  2. Gesamtabschluss, hier: Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung gem. § 112b Abs. 3 HGO
  3. Gesellschafterwechsel Solarpark Fernwald Verwaltungs GmbH
  4. Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Fernwald (WVS) zum 01.01.2020, hier: Änderung aufgrund Umsatzsteuersenkung
  5. Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald, Ortsteil Annerod. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Haaracker / Im Himberg“. Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  6. Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald, Ortsteil AnnerodBebauungsplan „Haaracker / Im Himberg“ – 1. Bauabschnitt. Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  7. Grundstücksverkauf Flur 2, Flurstück 381/2 „Tulpenweg“
  8. Straßenausbaubeiträge
    8.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 12. August 2020. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
    8.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 04. September 2020. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  9. Antrag der FW-Fraktion vom 01.09.2020. Prüfauftrag an den Gemeindevorstand zur Sicherstellung der Wasserversorgung der Ortsteile Steinbach und Albach
  10. Anfragen und Mitteilungen

Aus Gründen des Infektionsschutzes wird auf die derzeit geltenden Abstands- und Hygienebestimmungen ausdrücklich hingewiesen. Wir bitten um Beachtung!

gez.
Stefan Becker
Stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung